YIPI Weblog - Allgemeine
Geschäftsbedingungen der Communities (AGB)
Stand: 01.02.2004
Vielen
Dank für das Verwenden von www.hallosaarland.de
und bestehender saarländischer Landkreis-Communities (die "Website"),
die durch die US-Firma YIPI Corp. (der "Webseitenbetreiber") zur
Verfügung gestellt wird.
Diese
Seite gibt die Bedingungen ("AGB") an, unter denen Sie die Webseite
verwenden können. Lesen Sie diese Seite bitte sorgfältig durch. Indem Sie auf
die Webseite zugreifen oder sich anmelden, nehmen Sie diese Bedingungen an und
stimmen zu, dass Sie mit diesen Bedingungen ohne Einschränkung einverstanden
sind. Wenn Sie irgendeine der Bedingungen nicht akzeptieren, die hier angegeben
sind, verwenden Sie die Webseite nicht. Der Webseitenbetreiber behält sich vor,
diese AGB jederzeit zu ändern.
Für jegliche Art von Unternehmen und Institutionen, die diese
Webseite für ihre Zwecke nutzen, ist diese Webseite kostenpflichtig.
Übersicht:
1.
Benutzung
des Inhaltes
2.
Keine
Gewährleistungen
3.
Haftungsbeschränkung
4.
Community,
Benutzer, Informationen von Dritten
5.
Verletzung
der Copyright und der Copyrightvertreter
6.
Links
zu anderen Seiten
7.
Schadensersatz
8.
Ausfuhrregelung
9.
Generelle
Bestimmungen
1. Benutzung des Inhaltes
Der
Inhalt dieser Webseite, einschließlich (aber nicht ausschließlich beschränkt
auf) Text, Software, Fotographien, Graphiken, Abbildungen, Design, Namen, Firmennamen,
eingetragene Warenzeichen, Dienstleistungsmarken und o.ä., im folgenden
Material genannt, sind durch das Copyright und andere Gesetze, sowohl in
Deutschland als auch in anderen Staaten geschützt. Das Material beinhaltet
sowohl den Inhalt den der Webseitenbetreiber besitzt oder verwaltet, als auch
die Inhalte die Dritte im Auftrag besitzen oder verwalten
Der
Webseitenbetreiber erlaubt Ihnen, ein einzelnes Exemplar des Materials der
Webseite anzusehen und downzuloaden. Es ist strikt untersagt, das Material zu
verkaufen, zu verändern, zu reproduzieren, zu veröffentlichen, öffentlich
vorzuführen, zu verteilen oder das Material in jeglicher Art und Weise für
private oder kommerzielle Zwecke ohne die schriftliche Genehmigung zu nutzen.
Wenn
Sie Informationen wünschen, wie Sie eine Genehmigung bekommen können, um unser
Material auf Ihrer Webseite zu benutzen, kontaktieren Sie uns unter service@hallosaarland.de. Wenn Sie
gegen irgendwelche Vertragsbedingungen dieser Genehmigung verstoßen, entfällt
automatisch die Erlaubnis, das Material zu nutzen. Sie sind dann verpflichtet,
das Material sowie alle davon gemachten Kopien unverzüglich zu zerstören.
2. Keine Gewährleistungen
DIE WEBSEITE UND DAS MATERIAL WERDEN
"WIE BESEHEN" UND OHNE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG, WEDER EXPLIZITE NOCH
IMPLIZITE, ZUR VERFÜGUNG GESTELLT, DER WEBSEITENBETREIBER UND/ODER SEINE
LIEFERANTEN LEHNEN HIERMIT JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG UND BEDINGUNGEN IN BEZUG AUF
DIE GENAUIGKEIT, DIE ZUVERLÄSSIGKEIT, DIE VOLLSTÄNDIGKEIT ODER DIE AKTUALITÄT
DES MATERIALS, DER DIENSTLEISTUNGEN, DER SOFTWARE, DES TEXTES, DER GRAPHIKEN,
DER WERBETREIBENDEN UND DER LINKS, AB.
DER WEBSEITENBETREIBER UND/ODER SEINE
LIEFERANTEN LEHNEN ALLE KONKLUDENTEN GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN
HINSICHTLICH TAUGLICHKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DER
NICHTEINHAL-TUNG VON EIGENTUMS-, URHEBER- ODER SONSTIGEN RECHTEN DRITTER, AB.
DER WEBSEITENBETREIBER GEWÄHRLEISTET NICHT, DASS DIE WEBSEITE FEHLERLOS LÄUFT,
ODER DASS DIE WEBSEITE ODER IHRE SERVER FREI VON COMPUTER-VIREN ODER VON
ANDEREN SCHÄDLICHEN TEILEN UND EINFLÜSSEN IST. EIN GROSSTEIL DES MATERIALS AUF
DIESER WEBSEITE, WIRD DURCH DRITTE ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. DER
WEBSEITENBETREIBER KANN NICHT VERANTWORTLICH GEMACHT WERDEN FÜR DAS MATERIAL
SOLCHER DRITTER.
3. Haftungsbeschränkung
Die
Benutzung der Webseite geschieht auf eigene Gefahr. Wenn Sie mit dem Material
der Webseite oder mit diesen Bedingungen oder anderen Richtlinien unzufrieden
sind oder Ihnen diese widerstreben, sollten sie die Benutzung der Webseite
einstellen.
In
keinem Fall kann der Webseitenbetreiber und/oder deren Lieferanten haftbar
gemacht werden für besondere oder indirekte Schäden, Folgeschäden oder sonstige
Schäden, die aus Nutzungsausfall, Verlust von Daten oder entgangenem Gewinn
resultieren, und durch die oder im Zusammenhang mit der Verwendung von auf
diesem Server verfügbaren Informationen sowie der Nicht-Verfügbarkeit dieser
Informationen entstanden sind. Sei es bei vertragsgemäßer Nutzung oder durch
Nachlässigkeit oder sonstige unerlaubte Handlung, dies gilt bei vertragsgemäßer
Nutzung oder durch Nachlässigkeit oder sonstiger unerlaubter Handlung.
4. Community, Benutzer, Informationen von
Dritten
4.1
Allgemein
Die
Webseite enthält, unter anderem, bestimmte Kommentare und/oder andere
Nachrichten oder Kommunikationsmöglichkeiten (zusammen "Communities").
Das meiste des Inhalts/der Inhalte dieser Community wird von Dritten zur
Verfügung gestellt und unterliegt auch der Verantwortung dieser Dritten. Der
Webseitenbetreiber ist nicht verantwortlich für diese Inhalte, sondern stellt
bloß den Service für die Bereitstellung und den Zugriff zu solchen Inhalten zur
Verfügung.
ES LIEGT IN DER NATUR VON COMMUNITIES, DASS SIE UNTER
UMSTÄNDEN AUCH BELEIDIGENDES, SCHÄDLICHES, UNGENAUES ODER ANDERS UNANGEBRACHTES
MATERIAL BEINHALTEN KÖNNEN, ODER IN EINIGEN FÄLLEN NICHT WAHRHEITSGEMÄSS ODER
IN EINER ANDEREN WEISE IRREFÜHREND SEIN KÖNNEN. WIR ERWARTEN VON IHNEN, DASS
SIE BEI DER TEILNAHME AN UNSERER COMMUNITY, VORSICHT, GESUNDEN MENSCHENVERSTAND
UND EIN GESUNDES URTEILVERMÖGEN WALTEN LASSEN.
Sie
stimmen zu, dass Sie für Ihre eigenen Kommunikationen, und die daraus
entstehenden Konsequenzen verantwortlich sind. Sie stimmen zu, dass Sie die Community
nur zum Senden und Empfangen von Nachrichten und Material verwenden, dies
legal, ordnungsgemäß als auch passend zu den jeweiligen Thema ist. Zum
Beispiel, und dies ist keine abschließende Aufzählung, stimmen Sie zu bei der
Benutzung der Community folgendem nicht zu tun:
a. Andere verleumden, täuschen, gegen sie
hetzen, sie belästigen, bedrohen oder in sonstiger Art und Weise gegen die
Rechte eines Anderen (sowohl Rechte der Individualität als auch der Publizität)
zu verstoßen.
b. Jede Art von unpassenden, diffamierenden,
verletzenden, anstößigen oder nicht rechtmäßigen Informationen oder Material zu
veröffentlichen, zu versenden, hochzuladen, zu verteilen, verbreiten oder
anzubieten, sich für solches zur Verfügung zu stellen (im folgenden
"Posten" genannt).
c. Irgendwelche Materialien, die gegen
irgendein Patent, eingetragenes Warenzeichen, Copyright, Geschäftsgeheimnis
oder anderes Recht irgendeines Dritten ("Rechte") verstößt, es sei
denn, Sie sind der Inhaber der Rechte oder haben die Erlaubnis des Inhabers,
solches Material zu posten oder zu übertragen.
d. Irgendeine Art von Dateien, sonstige
Software oder Material, das virenverseucht oder beschädigt ist, oder in einer
sonstigen Art und Weise einem anderen Computer schädigen bzw. in seiner
Funktionsfähigkeit beeinträchtigen können.
e. Werbung zu machen oder Güter oder
Dienstleistungen für jeglichen privaten und kommerziellen Zweck anzubieten,
außer in Bereichen, die in der Community dafür vorgesehen sind.
f. Umfragen, Wettbewerbe,
Schneeballsysteme oder Kettenbriefe anzuregen oder weiterzugeben, außer in
Bereichen, die in der Community dafür vorgesehen sind.
g. Jegliches Material downzuloaden,
welches ein anderer Benutzer in die Community gepostet hat, von dem Sie wissen
oder vernünftigerweise wissen sollten, dass nicht in dieser Form legal
verbreitet werden darf.
Es
besteht keinerlei Überwachungspflicht/Aufsichtspflicht. Der Webseitenbetreiber
überprüft die an die Communities gelieferten Informationen nicht, ebenso hat
sie keine Überwachungspflicht/Aufsichtspflicht gegenüber den Communities.
Jedoch behält sich der Webseitenbetreiber das Recht vor, wenn nötig, jederzeit
Informationen transparent zu machen, um jeglichem einschlägigem Gesetz,
Regelung, Rechtsprozess oder Regierungsbelangen zu entsprechen oder diese
Informationen zu bearbeiten, zurückzuhalten, oder teilweise bzw. ganze
Informationen nach eigenem Ermessen herauszunehmen.
4.2 Keine Billigung
Der
Webseitenbetreiber billigt weder, noch unterstützt, noch repräsentiert, noch
garantiert den Wahrheitsgehalt, die Genauigkeit oder die Verlässlichkeit
jeglicher Mitteilungen, die von den Communities übertragen werden. Dies gilt
ebenso für Meinungen, die von den Communities vertreten werden. Sie erkennen
an, dass jedes Vertrauen auf das von den Communities gelieferte Material auf
eigene Gefahr geschieht.
4.3 Die
Rechte des Webseitenbetreibers
Wenn
der Webseitenbetreiber Unterhaltungen entdeckt, die angeblich/möglicherweise
nicht mit irgendeinem Punkt (Bedingung) der Abmachung übereinstimmen, darf der
Webseitenbetreiber diese Behauptungen untersuchen und in gutem Glauben bzw.
nach eigenem Ermessen entscheiden, ob er diese vom Netz nimmt, oder verlangt
vom Netz zu nehmen. Der Webseitenbetreiber übernimmt keine Haftung oder
Verantwortung für das Ausführen oder Nicht-Ausführen solcher Handlungen. Der
Webseitenbetreiber behält sich das Recht vor, Ihren Zugriff zu einer oder allen
Communities ohne Angabe des Grundes jederzeit zu beenden, oder zu beschränken.
Sie erkennen an, dass einige von den über die Webseite erhältlichen
Informationen ausschließlich über die Webseite erhältlich sind und andere auch
bei anderen Quellen zu Verfügung stehen, wie z.B. andere Internetseiten, über
welches der Webseitenbetreiber aber absolut keine Kontrolle hat.
4.4
Privatbereich
Sie
erkennen an, dass alle Communities öffentlich und nicht privat sind, und daher
andere ohne ihr Wissen ihre Gespräche lesen können. Seien sie vorsichtig mit
der Herausgabe ihrer oder ihrer Kinder persönlicher Daten. Der
Webseitenbetreiber kontrolliert weder, noch billigt er den Inhalt, die
Nachrichten, oder Informationen von Communities und weist daher jegliche
Haftung bezüglich der Communities und bezüglich jeglicher Handlungen, die aus
Ihrer Teilnahme an irgendwelchen Communities erwächst, von sich. Generell gilt
jede Mitteilung, die sie auf der Webseite veröffentlichen als nicht
vertraulich.
4.5
Genehmigungserteilung
Durch
das Senden von Mitteilungen auf oder durch die Webseite gewähren Sie dem
Webseitenbetreiber automatisch eine gebührenfreie, gegenseitige,
unwiderrufliche, unausschließliche Genehmigung zur Benutzung, Reproduktion,
Änderung, Veröffentlichung, Bearbeitung, Übersetzung, Verteilung,
Veröffentlichung und Darstellung der Mitteilung allein oder als Teil anderer
Arbeiten in jeglicher Form, auf jeglichem Medium oder Technologie, die bereits
bekannt ist oder erst später entwickelt wird. Außerdem gewähren Sie dem
Unternehmen das Recht der Weitergabe dieser genannten Rechte an weitere
Lizenzinhaber.
5. Verletzung des Copyright und der
Copyrightvertreter
Der
Webseitenbetreiber darf in angemessenem Umfang und nach seinem Ermessen
Material von der Webseite nehmen oder den Zugriff zu diesem sperren, wenn
dieses Material die Rechte anderer verletzt. Falls Sie annehmen, dass Ihr
Material im Netz in einer Art gebraucht wurde, die eine solche Verletzung des
Copyright darstellt, bitte benachrichtigen Sie uns schriftlich (ein Email
reicht aus) mit folgenden Informationen:
5.1 Eine elektronische oder eigenhändige Unterschrift der
Person, die autorisiert ist, im Namen der Person zu handeln, deren Recht
möglicherweise verletzt wurde.
5.2 Feststellung der Identität der copyright-geschützten
Arbeit, von der behauptet wird, verletzt worden zu sein.
5.3 Eine Beschreibung, wo dieses
genannte Material im Netz zu finden ist.
5.4 Ihre Adresse, Telefonnummer und
Email Adresse.
5.5 Eine Erklärung Ihrerseits, dass Sie in gutem Glauben sind,
dass der angesprochene Gebrauch weder vom Copyright-Inhaber, dessen Vertretern
noch vom Gesetz autorisiert ist.
5.6 Eine eidesstattliche Erklärung Ihrerseits, dass die
Information in ihrer Mitteilung genau ist, und dass Sie der Copyright-Inhaber
sind oder an dessen Stelle handeln.
Der
Copyright-Vertreter, der für Beschwerden wegen Copyright-Verletzung auf der
Webseite/YIPI-Netzwerk zuständig ist, ist Jürgen Krewer, Chefredaktion. Er ist
unter folgender Adresse zu erreichen:
5.7 Adresse:
Neustraße 24, D - 66115 Saarbrücken, E-Mail-Adresse: j.k@hallosaarland.de
6. Links zu anderen Seiten
Die
Webseite enthält Links zu Webseiten Dritter, die von anderen unterhalten
werden. Diese Links sind rein für ihren gefälligen Gebrauch zur Verfügung
gestellt und stellen keine Billigung des Inhalts auf diesen genannten Seiten
von Seiten des Unternehmens dar. Das Unternehmen ist für den Inhalt dieser
Links nicht verantwortlich und steht auch nicht für den Inhalt und die
Genauigkeit des Materials auf den Webseiten Dritter ein. Wenn Sie sich für
einen Zugriff auf diese Links zu den Webseiten Dritter entscheiden, tun Sie
dies auf eigene Verantwortung.
7. Schadensersatz
Sie
verpflichten sich den Webseitenbetreiber zu verteidigen, zu entschädigen und
von Schuld freizusprechen, wie auch Angestellten und Vertreter von und gegen
alle Behauptungen, Klagen und Verpflichtungen, einschließlich der
uneingeschränkten, anfallenden Rechts- und Verwaltungskosten, die sich aus dem
Gebrauch des Materials (einschließlich der Software) ergeben oder aus dem Bruch
der Vertragsvereinbarungen. Der Webseitenbetreiber wird Ihnen umgehend von
solchen Behauptungen, Anklagen oder Verfahren Nachricht erstatten und wird
Ihnen gebührenpflichtig bei der Verteidigung gegen solche Behauptungen,
Anklagen und Verfahren beistehen.
8. Ausfuhr-Regelung
Die
Europäische Union überwacht die Ausfuhr von Produkten und Informationen. Sie
willigen ein, dass Sie sich an die Bestimmungen halten und kein Material
(einschließlich Software) ausführen bzw. in Länder oder an Personen ausführen,
die gegen das Ausfuhrgesetz verstoßen. Durch das Herunterladen des Materials
inklusive der Software geben Sie Ihre Zustimmung, dass Sie nicht in einem
dieser ausfuhrbeschränkten Länder sind. Sie sind verantwortlich für das
Einhalten der Gesetze Ihrer lokalen Rechtssprechung über Einfuhr, Ausfuhr und
Wiederausfuhr von Produkten.
9. Generelle Bestimmungen
Der
Webseitenbetreiber erhebt keine Ansprüche auf die Angemessenheit des Materials
an spezielle Ansprüche oder ein bestimmtes Publikum, oder darauf, dass es
außerhalb Deutschlands heruntergeladen werden darf. Der Zugriff auf die
Materialien (einschließlich der Software) von gewissen Personen oder in
gewissen Ländern ist möglicherweise unrechtmäßig. Greifen Sie auf die Webseite
außerhalb Deutschlands zu, sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der
Gesetze Ihrer Rechtssprechung.
Der
Webseitenbetreiber ist eine Aktiengesellschaft nach dem Recht des
US-Bundesstaates New Jersey, registriert unter der Nummer 091171840-2888589.
Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 5 Mill. US$. Wird eine Klausel der
Vereinbarung von einem zuständigen Gericht als ungültig befunden, beeinflusst
dies die Gültigkeit der verbleibenden Klauseln der Vereinbarung nicht. Die
Vereinbarung bleibt voll gültig.
Kein
Verzicht eines Punktes der Vereinbarung soll als weiterer oder fortfahrender
Verzicht dieses Punktes oder irgendeines anderen Punktes erachtet werden. Diese
Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und dem
Webseitenbetreiber bezüglich der Benutzung der Webseite dar, außer es sei
ausdrücklich in einem besonders für Software oder Material auf speziellen
Webseiten "Legal Notice" anders vereinbart. Jede Änderung dieser
Vereinbarungen muss in schriftlicher Form vorgelegt werden und mit der
Unterschrift eines autorisierten Vertreters des Webseitenbetreibers versehen
sein.
Dieses
Web-Log hat als allgemeine Geschäftsbedingungen Geltung bis zur jeweils
nächsten Aktualisierung. Sollten einzelne Bestimmungen aus rechtlichen Gründen
nichtig sein, so werden die übrigen Bestimmungen hierdurch in ihrer Wirksamkeit
nicht beeinträchtig. Gerichtsstand ist Sitz der Niederlassung der YIPI Corp. .
Saarbrücken,
den 19.04.2004,
YIPI
Corp. Niederlassung Saarbrücken
